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Schlagwort: Völkermord

  • Uwe Becker: Das Schutzschild-Argument als Legitimationsfassade für Kriegsverbrechen

    Den folgenden Text zum Schutz-Schildargument als Legitimationsfassade für Kriegsverbrechen habe ich in Teilen (bis Punkt 4.) auf Beckers Facebook-Seite veröffentlicht.   Herr Becker bleibt sich treu. Seit Jahren betätigt er sich als populistischer Propagandist israelischer Regierungspolitik im Widerspruch zu unserer Verfassung und der offiziellen deutschen Regierungspolitik. Selbst angesichts bevorstehender Haftbefehle gegen israelische Politiker wegen Kriegsverbrechen…

  • Zu Volker Becks Frage nach einer Alternative zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

    https://twitter.com/Zoe_C…/status/1829158402662281419/photo/1 Beck befürwortet eine Bekämpfung des Antisemitismus (bzw. das, was er dafür hält) im rechtsfreien Raum. Er befürwortete die kommunalen BDS-Beschlüsse, die verfassungswidrig sind. Er befürwortete den BDS-BT-Beschluss, der mindestens zu verfassungswidrigem Verhalten auffordert. Er befürwortet nun eine Bundestagsresolution, die – ähnlich wie die Vorgängerresolution von 2019 – als Legitimationsfassade dienen soll, um eine verfassungswidrige Einschränkung von…

  • Volker Beck fordert die Bundesregierung zum Verfassungsbruch auf

    Brief an die Mitglieder der DIG (Deutsch-Israelische Gesellschaft) Text für meinen Verteiler: Angesichts der Auslassungen von Volker Beck in der Jüdischen Allgemeinen habe ich einen Brief an die Mitglieder Deutsch-Israelischen Geselllschaft geschrieben. Mir scheint es wichtig, die Argumentation Becks etwas ausführlicher zu beleuchten, weil sich hier ein Grundmuster der Gegner der IStGH-Haftanträge abzuzeichnen scheint. Prof. Michael Wolffsohn „argumentiert“ ähnlich,…

  • Vernachlässigte Fakten und Zusammenhänge zum Gaza-Krieg

    Prof. Kai Ambos (Verfassungsblog) bei Markus Lanz am 3.4.2024 Sehr geehrter Prof. Ambos, ich finde, Sie haben gestern eine sehr konstruktive Rolle eingenommen in dem Sie u.a. deutlich machten, dass das Völkerrecht nicht eine Angelegenheit für weltfremde Bleistiftspitzer ist. Prof. Wolffsohn, der in mit Leichtgewichten besetzten Talk-Show-Runden zu ganz großer Form aufzulaufen pflegt, war auffallend…