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Schlagwort: ethnische Vertreibung

  • Zu Volker Becks Frage nach einer Alternative zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

    https://twitter.com/Zoe_C…/status/1829158402662281419/photo/1 Beck befürwortet eine Bekämpfung des Antisemitismus (bzw. das, was er dafür hält) im rechtsfreien Raum. Er befürwortete die kommunalen BDS-Beschlüsse, die verfassungswidrig sind. Er befürwortete den BDS-BT-Beschluss, der mindestens zu verfassungswidrigem Verhalten auffordert. Er befürwortet nun eine Bundestagsresolution, die – ähnlich wie die Vorgängerresolution von 2019 – als Legitimationsfassade dienen soll, um eine verfassungswidrige Einschränkung von…

  • Uwe Becker als populistischer Propagandist israelischer Regierungspolitik

    Inhalt Becker betätigt sich unverhohlen als Propagandist der israelischen Regierungspolitik im Widerspruch zur offiziellen deutschen Nahostpolitik, dem Grundgesetz und Völkerrecht. Fakten und Logik geraten dabei mitunter in grotesker Weise unter die Räder.  Zweistaaten-Regelung und Trump-Plan: Becker hat in einer Stellungnahme als DIG-Präsident den sog. Trump-Plan befürwortet. Dieser sah die De-Jure-Annexion von 30 % der Westbank…

  • Vernachlässigte Fakten und Zusammenhänge zum Gaza-Krieg

    Prof. Kai Ambos (Verfassungsblog) bei Markus Lanz am 3.4.2024 Sehr geehrter Prof. Ambos, ich finde, Sie haben gestern eine sehr konstruktive Rolle eingenommen in dem Sie u.a. deutlich machten, dass das Völkerrecht nicht eine Angelegenheit für weltfremde Bleistiftspitzer ist. Prof. Wolffsohn, der in mit Leichtgewichten besetzten Talk-Show-Runden zu ganz großer Form aufzulaufen pflegt, war auffallend…

  • Eine Kritik zum Text von Habermas, Deitelhoff, Forst und Günther zum Gaza-Krieg:

    Grundsätze der Solidarität. Eine Stellungnahme  Helmut Suttor, Frankfurt In Deutschland leben ungefähr so viele Menschen palästinensischer wie jüdischer Herkunft. Hinzu kommen ca. 4-5 Millionen Einwohner mit muslimischem Hintergrund, die weit überwiegend die palästinensische Perspektive im aktuellen Gaza-Krieg und im Nahostkonflikt überhaupt teilen. Dieses Bevölkerungssegment bringt die Erläuterungen unserer Politiker immer weniger in Einklang mit eigenen…