Schlagwort: Völkermordkonvention

  • Volker Beck fordert die Bundesregierung zum Verfassungsbruch auf

    Brief an die Mitglieder der DIG (Deutsch-Israelische Gesellschaft) Text für meinen Verteiler: Angesichts der Auslassungen von Volker Beck in der Jüdischen Allgemeinen habe ich einen Brief an die Mitglieder Deutsch-Israelischen Geselllschaft geschrieben. Mir scheint es wichtig, die Argumentation Becks etwas ausführlicher zu beleuchten, weil sich hier ein Grundmuster der Gegner der IStGH-Haftanträge abzuzeichnen scheint. Prof. Michael Wolffsohn „argumentiert“ ähnlich,…

  • Vernachlässigte Fakten und Zusammenhänge zum Gaza-Krieg

    Prof. Kai Ambos (Verfassungsblog) bei Markus Lanz am 3.4.2024 Sehr geehrter Prof. Ambos, ich finde, Sie haben gestern eine sehr konstruktive Rolle eingenommen in dem Sie u.a. deutlich machten, dass das Völkerrecht nicht eine Angelegenheit für weltfremde Bleistiftspitzer ist. Prof. Wolffsohn, der in mit Leichtgewichten besetzten Talk-Show-Runden zu ganz großer Form aufzulaufen pflegt, war auffallend…