Schlagwort: Internationaler Strafgerichtshof IStGH

  • Uwe Becker: Das Schutzschild-Argument als Legitimationsfassade für Kriegsverbrechen

    Den folgenden Text zum Schutz-Schildargument als Legitimationsfassade für Kriegsverbrechen habe ich in Teilen (bis Punkt 4.) auf Beckers Facebook-Seite veröffentlicht.   Herr Becker bleibt sich treu. Seit Jahren betätigt er sich als populistischer Propagandist israelischer Regierungspolitik im Widerspruch zu unserer Verfassung und der offiziellen deutschen Regierungspolitik. Selbst angesichts bevorstehender Haftbefehle gegen israelische Politiker wegen Kriegsverbrechen…

  • Volker Beck fordert die Bundesregierung zum Verfassungsbruch auf

    Brief an die Mitglieder der DIG (Deutsch-Israelische Gesellschaft) Text für meinen Verteiler: Angesichts der Auslassungen von Volker Beck in der Jüdischen Allgemeinen habe ich einen Brief an die Mitglieder Deutsch-Israelischen Geselllschaft geschrieben. Mir scheint es wichtig, die Argumentation Becks etwas ausführlicher zu beleuchten, weil sich hier ein Grundmuster der Gegner der IStGH-Haftanträge abzuzeichnen scheint. Prof. Michael Wolffsohn „argumentiert“ ähnlich,…