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Zu Volker Becks Frage nach einer Alternative zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland
https://twitter.com/Zoe_C…/status/1829158402662281419/photo/1 Beck befürwortet eine Bekämpfung des Antisemitismus (bzw. das, was er dafür hält) im rechtsfreien Raum. Er befürwortete die kommunalen BDS-Beschlüsse, die verfassungswidrig sind. Er befürwortete den BDS-BT-Beschluss, der mindestens zu verfassungswidrigem Verhalten auffordert. Er befürwortet nun eine Bundestagsresolution, die – ähnlich wie die Vorgängerresolution von 2019 – als Legitimationsfassade dienen soll, um eine verfassungswidrige Einschränkung von…