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Schlagwort: BDS-Beschluss

  • Zu Volker Becks Frage nach einer Alternative zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

    https://twitter.com/Zoe_C…/status/1829158402662281419/photo/1 Beck befürwortet eine Bekämpfung des Antisemitismus (bzw. das, was er dafür hält) im rechtsfreien Raum. Er befürwortete die kommunalen BDS-Beschlüsse, die verfassungswidrig sind. Er befürwortete den BDS-BT-Beschluss, der mindestens zu verfassungswidrigem Verhalten auffordert. Er befürwortet nun eine Bundestagsresolution, die – ähnlich wie die Vorgängerresolution von 2019 – als Legitimationsfassade dienen soll, um eine verfassungswidrige Einschränkung von…

  • Offener Brief an Oberbürgermeister Dieter Reiter / München

    Auf der Suche nach der Münchner Meinungsfreiheit BDS-Beschluss, Roger Waters usw: OB Reiter sucht den Ausweg am falschen Ende der Sackgasse, in die er reingelaufen ist Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiter, Nach all den sich über vier Jahre hinziehenden Auseinandersetzungen zum kommunalen BDS-Beschluss des Münchner Stadtrats vom Dezember 2017 und der öffentlichen Kakophonie der letzten…